Bericht von der AfA-Bundeskonferenz
Der Mensch im Mittelpunkt LEBEN-ARBEIT-ZUKUNFT
unter diesem Motto stand die Bundeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD vom 27. – 29.4.2018 in Nürnberg
Aus dem SPD Unterbezirk Unna haben die AfA- Vorstandsmitglieder Bärbel Filthaut aus Kamen und der AfA- Vorsitzende Thomas Klüh aus Lünen teilgenommen.
Die Delegierten wählten mit Klaus Barthel als Vorsitzenden einen neuen Vorstand. Aus NRW wurden Wolfgang Lorenz als stellvertretender Vorsitzender sowie Denise Anton und Ulrich Piechota als Beisitzer gewählt.
In ihrer Rede hob die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles die Bedeutung der Arbeitnehmerpolitik als Markenkern der SPD hervor. Sie machte mit Nachdruck deutlich, wie hoch der Gestaltungsdruck in der Pflege ist. Sie plädierte für eine Stärkung von Arbeitnehmer-Schutzrechten und die Stärkung der Mitbestimmung als tragender Säule des Sozialen Fortschritts aus. Sie wird die AfA wieder stärker in die Entscheidungsfindung der SPD einbinden.
In vier Fachforen erarbeiteten die Delegierten Lösungsansätze mit weiteren Fachleuten in den Arbeitsfeldern Arbeit und Einkommen, Arbeit und Zeit sowie Arbeit im Wandel (Digitalisierung u. Qualifikation, Arbeits- und Gesundheitsschutz)
In seiner Rede formulierte Bundesarbeitsminister Hubertus Heil als sein wichtigstes Ziel die Gestalung einer guten und gerechten Zukunft der Arbeit.
Er forderte bessere Perspektiven für Langzeitarbeitslose. „Arbeit ist mehr als Leben. Es geht um Teilhabe.“
Richtung J. Spahn sagt er: „Es geht nicht um die Höhe der Grundsicherung, es geht darum, dass die Menschen aus der Grundsicherung herausführen. Wir müssen das Gift aus der Diskussion nehmen.“
Wer Lohnabstand fordert muss die Löhne erhöhen. Andrea Nahles hat Historisches geleistet, indem sie den Mindestlohn eingeführt hat. Die SPD kämpft mit den Gewerkschaften als Bündnispartner für höhere Tariflöhne und eine Stärkung der Tarifbindung.
Zum Strukturwandel in der Braunkohle: Die Frage in der Debatte lautet „Was soll kommen?“
Heil: „Die SPD ist die Partei des Zusammenhalts. Diese Gesellschaft darf nicht gespalten werden. Wir brauchen einen leistungsfähigen Staat. Sicherheit ist auch soziale Sicherheit.“
Die Delegierten diskutierten die Ergebnisse aus den Fachforen mit dem Bundesarbeitsminister.
Im Anschluss hat die AfA mit Lars Klingbeil über die Erneuerung der SPD diskutiert. Die AfA ist das Kompetenzzentrum der SPD in den Fragen der Arbeitswelt: sie entwickelt politische Konzepte für gute Löhne, Beschäftigungschancen, Arbeits- und Gesundheitsschutz.
Die Delegierten haben auf ihrer Bundeskonferenz Anträge zu allen wesentlichen Fragen der Arbeitswelt beschlossen, die das Arbeitsprogramm der nächsten Zeit bestimmen, die an den SPD-Parteivorstand und an die SPD-Bundestagsfraktion gerichtet sind.
In seinem Schlusswort äußerte der AfA-Bundesvorsitzende Klaus Barthel die Erwartung an die Führungsgremien der SPD, sich die Beschlüsse und Anregungen der AfA zu Eigen zu machen und auf Grundlage der Beschlüsse der AfA die Zukunft der Arbeit zu gestalten.
BM H. Heil Th. Klüh
Thomas Klüh
Th. Klüh K. Barthel
